Allgemeine Geschäftsbedingungen für Anzeigen, Beilagen und digitale Werbemittel
I Vertragsgegenstand, Geltungsbereich, Verbraucher und Unternehmer
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- Die Büroland GmbH betreibt mit dem billigverkaufen.de-Marktplatz (nachfolgend auch „billigverkaufen.de“ genannt) eine Online-Plattform für Kleinanzeigen, in denen die Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) Angebote und Gesuche (nachfolgend auch „Anzeigen“ genannt) zum Kauf oder Verkauf von Waren oder Dienstleistungen aller Art, in ihrer Region aufgeben können. Billigverkaufen.de ermöglicht die zielgenaue Anzeigensuche nach Entfernung und Anzeigenkategorie. Billigverkaufen.de ermöglicht, dass sich die Beteiligten untereinander austauschen können.
- Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für sämtliche Willenserklärungen, Verträge und rechtsgeschäftliche oder rechtsgeschäftsähnliche Handlungen der Büroland GmbH mit ihren Kunden im Zusammenhang mit Anzeigen und der Nutzung von billigverkaufen.de.
- Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf eigene Geschäfts- und/oder Nutzungsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Solange der Büroland GmbH diese Bedingungen nicht ausdrücklich bestätigt, werden sie nicht Bestandteil von Vereinbarungen.
- Die Leistungen der Büroland GmbH im Zusammenhang mit billigverkaufen.de können nur von Verbrauchern in Anspruch genommen werden. „Verbraucher“ ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
- Vertragspartner des Kunden ist die Büroland GmbH, Beckerstraße 13, 09120 Chemnitz, Telefon: 0371 382180,Telefax: 0371 3821850, E-Mail: info@billigverkaufen.de. Weitere Kontaktdaten sowie die Namen der vertretungsberechtigten Personen können dem Impressum, unter www.bueroland-online.de/impressum/, entnommen werden. Den Kundendienst der Büroland GmbH erreicht der Kunde von Montag bis Freitag, 08.00 – 18.00 Uhr.
II Leistungen von billigverkaufen.de, Technische Voraussetzungen
- Die Büroland GmbH bietet den Kunden Kleinanzeigen als reine Online-Anzeigen auf billigverkaufen.de an. Die Büroland GmbH selbst stellt lediglich billigverkaufen.de für Anzeigen Dritter zur Verfügung und ermöglicht den Austausch zwischen Anbietern und Interessenten. Die Büroland GmbH ist weder selbst Anbieterin von Waren, noch ist sie für die Inhalte der einzelnen Anzeigen verantwortlich.
- Auf billigverkaufen.de können verschiedene Anzeigenarten und -formate (z.B. mit oder ohne Bild, Premium-Anzeigen etc.) für das Online-Inserat gewählt werden. Die einzelnen Angebote der Büroland GmbH werden auf billigverkaufen.de im Einzelnen dargestellt.
- Für die Nutzung von billigverkaufen.de ist ein handelsüblicher PC mit gängigem Betriebssystem (z.B. Windows 10, macOS, etc.) und entsprechende Browser-Software (z.B. Internet Explorer, Mozilla Firefox, etc.) sowie eine Internetverbindung erforderlich, die nicht Teil der Leistungen der Büroland GmbH sind.
III Vertragsschluss, Vertragstexte, Leistungsbeginn, Entgelt
- Kunden, die als natürliche Personen billigbverkaufen.de nutzen wollen, müssen mindestens 18 Jahre alt sein.
- Der bloße Besuch auf billigverkaufen.de und die Registrierung als billigverkaufen.de-Teilnehmer (vgl. Ziffer IX.) sind unentgeltlich. Die Registrierung erfolgt über www.billigverkaufen.de. Mit dem Abschluss der Registrierung durch den Kunden und die anschließende Bestätigungs-Email von billigverkaufen.de kommt ein unentgeltlicher Vertrag zur Nutzung des billigverkaufen.de-Marktplatzes zustande.
- Die Darstellungen einzelner Inseratsleistungen der Büroland GmbH auf billigverkaufen.de stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Anzeigenvertrages dar. Das rechtlich verbindliche Angebot zum Abschluss eines Vertrages über Inseratsleistungen gibt der Kunde dadurch ab, dass er auf billigverkaufen.de die Schaltfläche „kostenpflichtig buchen“ anklickt oder anderweitig einen Auftrag erteilt (z.B. das ausgefüllte Inseratsformular schriftlich, per Telefax oder per E-Mail an info@billigverkaufen.de schickt).
- Unbeschadet des Rechts, einen möglichen Vertragspartner ohne Angabe von Gründen ablehnen zu dürfen, erklärt die Büroland GmbH die Vertragsannahme bzw. die Ablehnung spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach verbindlicher Auftragserteilung durch den Kunden. Die Vertragsannahme durch die Büroland GmbH erfolgt durch ausdrückliche Erklärung (Auftragsbestätigung), durch Schaltung des Inserats auf billigverkaufen.de oder durch Übersendung einer entsprechenden Rechnung.
- Bestellt der Kunde über billigverkaufen.de eine Anzeigenleistung, hat er nach dem Ausfüllen des Bestellformulars die Möglichkeit, die eingegebenen Daten (wie z.B. auch Anzeigentexte) vor einer verbindlichen Bestellung nochmals zu überprüfen und ggf. zu korrigieren. Die Bestellung wird erst durch die Bestätigung des Buttons „kostenpflichtig buchen“ verbindlich abgegeben (siehe Ziffer III. 2.). Davor kann der Bestellvorgang jederzeit beendet bzw. abgebrochen werden. Für den Abschluss des Bestellvorganges ist zusätzlich erforderlich, dass der Kunde im dafür vorgesehenen Kästchen bestätigt, dass er die AGB und die Datenschutzerklärung der Büroland GmbH akzeptiert. Ohne Ankreuzen kann der Bestellvorgang nicht abgeschlossen werden.
- Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch. Der Kunde stimmt zu, dass die Kommunikation zwischen billigverkaufen.de und ihm in Bezug auf Verträge und Rechnungen in elektronischer Form erfolgt.
- Die Büroland GmbH überlässt dem Kunden bei einer Auftragserteilung über billigverkaufen.de eine Auftragsbestätigung per E-Mail zukommen. Die AGBs sind unter (www.bueroland-online.de/agb-billigverkaufen) einzusehen. Darüber hinaus speichert die Büroland GmbH nach Vertragsschluss keinen Vertragstext, der für den Kunden über das Internet abrufbar wäre.
- Die Anzeigen werden zu dem auf billigverkaufen.de genannten Zeitpunkt geschaltet. Falls kein konkreter Zeitpunkt genannt ist, wird die Anzeige zum nächstmöglichen Zeitpunkt geschaltet.
- Der Besuch von billigverkaufen.de ist für Interessenten der Anzeigen kostenlos. Beim Schalten von Anzeigen hat der Kunde die Wahl zwischen einer kostenpflichtigen Anzeigenschaltung oder einer kostenpflichtigen Anzeigenschaltung mit zusätzlichen Leistungen. Die Preise für die jeweiligen Anzeigen und die enthaltenen Leistungen werden auf billigverkaufen.de ausdrücklich und insbesondere vor jeder Anzeigenbuchung dargestellt.
IV Widerrufsrecht, Muster-Widerrufsformular
Ist der Kunde Verbraucher (vgl. Ziffer I.4.) und beauftragt er bei der Büroland GmbH eine entgeltliche Leistung, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Büroland GmbH wie folgt belehrt:
Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Büroland GmbH, Beckerstraße 13, 09120 Chemnitz, Telefon: 0371 382180, Telefax: 0371 3821850, E-Mail: info@billigverkaufen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie zugestimmt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.